Datenschutzerklärung

§1 Grundlagen

(1) Das BMWi nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Alle von Ihnen erhobenen Daten dienen ausschließlich dem Betrieb des BQ-Portals. Ein Verkauf dieser Daten wird ausgeschlossen.
Mit der nachfolgenden Erklärung geben wir Ihnen einen Überblick darüber, wie wir einen umfassenden Datenschutz gewährleisten und welche Art von Daten wir zu welchem Zweck erheben. Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang auch unsere jeweils gültigen Nutzungsbedingungen.

(2) Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Scharnhorststr. 34-37
10115 Berlin
Postanschrift: 11019 Berlin
E-Mail: info@bmwi.bund.de
Internet: www.bmwi.de
Telefon: +49 (0)30 18615 0,

in dessen Auftrag das Institut der deutschen Wirtschaft Köln, Kompetenzfeld Berufliche Qualifizierung und Fachkräfte, Postfach 10 19 42, 50459 Köln, Telefon: 0221 4981-873, E-Mail: projektbuero@bq-portal.de dieses Portal betreibt.

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten im BMWi wenden Sie sich bitte an die Datenschutzbeauftragte im BMWi:

Beauftragte für den Datenschutz im BMWi
Scharnhorststr. 34-37
10115 Berlin
E-Mail: datenschutzbeauftragte@bmwi.bund.de

(3) Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Das BMWi verarbeitet bei der Wahrnehmung der ihm obliegenden im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben personenbezogene Daten. Zu den öffentlichen Aufgaben des BMWi gehört insbesondere auch die Öffentlichkeitsarbeit und dabei unter anderem die Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit im Rahmen des vorliegenden Internetauftritts. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist hier Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit der entsprechenden innerstaatlichen oder europäischen Aufgabennorm beziehungsweise in Verbindung mit § 3 BDSG. Gleiches gilt für Anträge, im Rahmen derer das BMWi personenbezogene Daten zum Zwecke der Antragsbearbeitung verarbeitet (beispielsweise Anträge auf Förderung oder auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes, dem Umweltinformationsgesetz oder nach Presserecht). Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Einzelfall zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sein sollte, dient zudem Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO in Verbindung mit der entsprechenden Rechtsvorschrift, aus der sich die rechtliche Verpflichtung ergibt, als Rechtsgrundlage.

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient im Einzelfall auch Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Als zivilrechtliche Vertragspartei wird das BMWi insbesondere im Bereich der Personalgewinnung und Beschaffung tätig.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

§2. Registrierung im Portal

(1) Für die vollumfängliche Nutzung des BQ-Portals und den Zugriff auf alle eingestellten Informationen muss sich der Nutzer registrieren und einloggen. Nicht-registrierte Nutzer haben nur Zugriff auf die öffentlich verfügbaren Informationen.

(2) Für den Verlust des Passworts und den daraus für den Nutzer resultierenden Schaden übernimmt der Betreiber des BQ-Portals keine Haftung. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, ein möglichst sicheres Passwort auszuwählen und dieses gegenüber Dritten, auch gegenüber Mitarbeitern des BQ-Portals, geheim zu halten.

§3. Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

(1) Wir sammeln Informationen, wenn Sie unsere Webseite aufrufen und nutzen, und wenn Sie sich registrieren oder einloggen.

Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):

 - IP-Adresse

- Datum und Uhrzeit der Anfrage

- Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)

- Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)

- Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode

- jeweils übertragene Datenmenge

- Website, von der die Anforderung kommt

- Browser

- Betriebssystem und dessen Oberfläche

- Sprache und Version der Browsersoftware

(2) Die im Rahmen des Registrierungsprozesses elektronisch und schriftlich erhobenen Daten werden durch den Betreiber des BQ-Portals gespeichert und lediglich zu den vertraglich vereinbarten Zwecken genutzt (u.a. Identifizierung der Nutzer im Registrierungsprozess, Klärung der Zugehörigkeit zu einer zuständigen Stelle und seiner dortigen Funktion). Sämtliche von den Betreibern des BQ-Portals erhobenen Daten werden entweder elektronisch oder in schriftlicher Form gespeichert.

(3) Der Betreiber des BQ-Portals beabsichtigt, die registrierten Nutzer des Portals über Neuigkeiten bzw. Veränderungen im Portal mittels der dort hinterlegten E-Mail-Adresse zu informieren. Die Nutzer haben die Möglichkeit, ihre Einwilligung jederzeit per E-Mail oder schriftlich zu widerrufen.

(4) Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier durch uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

 Einsatz von Cookies:

a) Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:

- Transiente Cookies (dazu b)

- Persistente Cookies (dazu c).

b) Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.

c) Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

d) Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.

e) Die genutzten Flash-Cookies werden nicht durch Ihren Browser erfasst, sondern durch Ihr Flash-Plug-in. Weiterhin nutzen wir HTML5 storage objects, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Diese Objekte speichern die erforderlichen Daten unabhängig von Ihrem verwendeten Browser und haben kein automatisches Ablaufdatum. Wenn Sie keine Verarbeitung der Flash-Cookies wünschen, müssen Sie ein entsprechendes Add-On installieren, z. B. „Better Privacy“ für Mozilla Firefox (https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/betterprivacy/) oder das Adobe-Flash-Killer-Cookie für Google Chrome. Die Nutzung von HTML5 storage objects können Sie verhindern, indem Sie in Ihrem Browser den privaten Modus einsetzen. Zudem empfehlen wir, regelmäßig Ihre Cookies und den Browser-Verlauf manuell zu löschen. 

§4. Zugriffsrecht und Berichtigungen

Der Nutzer hat das Recht, alle auf seine Person bezogenen Daten, die beim Betreiber gespeichert sind, zu überprüfen und zu berichtigen, wenn sie veraltet oder nicht korrekt sind. Hierzu kann sich der Nutzer an das Projektbüro wenden (projektbuero@bq-portal.de).

§5. Datensicherheit

Wir unterhalten aktuelle technische Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit, insbesondere zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten vor Gefahren bei Datenübertragungen sowie vor Kenntniserlangung durch Dritte. Diese werden dem aktuellen Stand der Technik entsprechend jeweils angepasst.

§6. Daten Dritten zugänglich machen

(1) Dritten werden personenbezogene Daten nur zugänglich gemacht, sofern sich der Betreiber dieser Daten zum Betrieb des BQ-Portals bedient. Dies gilt beispielsweise für den Serviceprovider, der das BQ-Portal und die über das Portal generierten Daten hostet. Die mit dieser Art von Services betrauten Dritten werden vom Betreiber des BQ-Portals zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen (bspw. Bundesdatenschutzgesetz, DS-GVO) verpflichtet. Diese wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert. Soweit der Betreiber gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet ist, werden die Daten an auskunftsberechtigte Stellen übermittelt.

Darüber hinaus erfolgt keine Weitergabe von Daten an Dritte ohne die ausdrückliche Genehmigung des jeweiligen Nutzers.

(2) Davon ausgenommen ist die portalinterne Redakteurssuche für registrierte Nutzer zum Zweck der Kontaktaufnahme innerhalb des passwortgeschützten Bereichs. Die personenbezogenen Felder „Benutzername“, „Kammerzugehörigkeit“, „Länder-Expertise“, „Sprachen-Expertise“ und „Berufs-Expertise“ (insofern diese ausgefüllt worden sind) können standardmäßig von anderen registrierten Nutzern über die Suche gefunden werden. Stimmt ein Nutzer explizit zu, dass alle von ihm hinterlegten Daten aufgefunden werden können, sind  diese vollständig von anderen registrierten Nutzern einsehbar.

Der Betreiber des Portals weist darauf hin, dass bspw. im Forenbereich bekanntgegebene Informationen auch von anderen Nutzern eingesehen werden können. Die Nutzer sind zur entsprechenden Sorgfalt gegenüber den von ihnen eingestellten Inhalten verpflichtet.

§7. Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn gegenüber uns ausgesprochen haben.

(2) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

(3) Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren Widerspruch können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten informieren: Institut der deutschen Wirtschaft Köln, Kompetenzfeld Berufliche Qualifizierung und Fachkräfte, Postfach 10 19 42, 50459 Köln, Telefon: 0221 4981-873, E-Mail: projektbuero@bq-portal.de

§8. Löschen der personenbezogenen Daten

Die im Rahmen der Registrierung erhobenen Daten werden nach einer Kündigung auf inaktiv gesetzt, aber nicht aus dem System gelöscht. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass niemand mehr Zugriff auf das Profil eines abgemeldeten Nutzers hat, gleichzeitig aber die Dokument-Historien von Texten und Einträgen, an denen der Nutzer mitgewirkt hat, intakt bleiben.

Die Registrierung kann durch den Nutzer aufgehoben werden.

Die Daten werden gespeichert, wenn eine gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungsfrist besteht.

§9. Einsatz von Matomo (ehemals Piwik)

(1) Diese Website nutzt den Webanalysedienst Matomo, um die Nutzung unserer Website analysieren und regelmäßig verbessern zu können. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Matomo ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

(2) Für diese Auswertung werden Cookies (näheres dazu in § 8) auf Ihrem Computer gespeichert. Die so erhobenen Informationen speichert der Verantwortliche ausschließlich auf seinem Server in Deutschland. Die Auswertung können Sie einstellen durch Löschung vorhandener Cookies und die Verhinderung der Speicherung von Cookies. Wenn Sie die Speicherung der Cookies verhindern, weisen wir darauf hin, dass Sie gegebenenfalls diese Website nicht vollumfänglich nutzen können. Die Verhinderung der Speicherung von Cookies ist durch die Einstellung in ihrem Browser möglich. Die Verhinderung des Einsatzes von Matomo ist möglich, indem Sie hier klicken und dann den Haken entfernen und so das Opt-out-Plug-in aktivieren:

(3) Diese Website verwendet Matomo mit der Erweiterung „AnonymizeIP“. Dadurch werden IP-Adressen gekürzt weiterverarbeitet, eine direkte Personenbeziehbarkeit kann damit ausgeschlossen werden. Die mittels Matomo von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen von uns erhobenen Daten zusammengeführt.

(4) Das Programm Matomo ist ein Open-Source-Projekt. Informationen des Drittanbieters zum Datenschutz erhalten Sie unter https://matomo.org/privacy-policy.

§10. Einsatz von Social-Media-Plug-ins

(1) Wir setzen derzeit folgende Social-Media-Plug-ins ein: Facebook, Twitter, Xing, Google+.

Wir nutzen dabei die sog. Zwei-Klick-Lösung. Das heißt, wenn Sie unsere Seite besuchen, werden zunächst grundsätzlich keine personenbezogenen Daten an die Anbieter der Plug-ins weitergegeben. Den Anbieter des Plug-ins erkennen Sie an der Nennung in der Überschrift, oder wenn Sie mit Mouse-Over über das Logo oder den Button gehen. Wir eröffnen Ihnen die Möglichkeit, über den Button direkt mit dem Anbieter des Plug-ins zu kommunizieren. Nur wenn Sie auf das markierte Feld klicken und es dadurch aktivieren, erhält der Plug-in-Anbieter die Information, dass Sie die entsprechende Website unseres Online-Angebots aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt.

Im Fall von Facebook und Xing wird nach Angaben der jeweiligen Anbieter in Deutschland die IP-Adresse sofort nach Erhebung anonymisiert. Durch die Aktivierung des Plug-ins werden also personenbezogene Daten von Ihnen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter übermittelt und dort (bei US-amerikanischen Anbietern in den USA) gespeichert. Da der Plug-in-Anbieter die Datenerhebung insbesondere über Cookies vornimmt, empfehlen wir Ihnen, vor dem Klick auf den ausgegrauten Kasten über die Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers alle Cookies zu löschen.

(2) Wir haben weder Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge, noch sind uns der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke der Verarbeitung, die Speicherfristen bekannt. Auch zur Löschung der erhobenen Daten durch den Plug-in-Anbieter liegen uns keine Informationen vor.

(3) Der Plug-in-Anbieter speichert die über Sie erhobenen Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Darstellung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter wenden müssen. Über die Plug-ins bietet wir Ihnen die Möglichkeit, mit den sozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren, so dass wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten können. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

(4) Die Datenweitergabe erfolgt unabhängig davon, ob Sie ein Konto bei dem Plug-in-Anbieter besitzen und dort eingeloggt sind. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbieter eingeloggt sind, werden Ihre bei uns erhobenen Daten direkt Ihrem beim Plug-in-Anbieter bestehenden Konto zugeordnet. Wenn Sie den aktivierten Button betätigen und z. B. die Seite verlinken, speichert der Plug-in-Anbieter auch diese Information in Ihrem Nutzerkonto und teilt sie Ihren Kontakten öffentlich mit. Wir empfehlen Ihnen, sich nach Nutzung eines sozialen Netzwerks regelmäßig auszuloggen, insbesondere jedoch vor Aktivierung des Buttons, da Sie so eine Zuordnung zu Ihrem Profil bei dem Plug-in-Anbieter vermeiden können.

(5) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den im Folgenden mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

(6) Adressen der jeweiligen Plug-in-Anbieter und URL mit deren Datenschutzhinweisen:

a) Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304, USA; www.facebook.com/policy.php; weitere Informationen zur Datenerhebung: www.facebook.com/help/186325668085084, www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other sowie www.facebook.com/about/privacy/your-info. Facebook hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

b) Google Inc., 1600 Amphitheater Parkway, Mountainview, California 94043, USA; www.google.com/policies/privacy/partners/. Google hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

c) Twitter, Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, California 94103, USA; twitter.com/privacy. Twitter has committed to the EU-US Privacy Shield, www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

d) Xing AG, Gänsemarkt 43, 20354 Hamburg, DE; http://www.xing.com/privacy.

§11. Einbindung von YouTube-Videos

(1) Wir haben YouTube-Videos in unser Online-Angebot eingebunden, die auf http://www.YouTube.com gespeichert sind und von unserer Website aus direkt abspielbar sind. Diese sind alle im „erweiterten Datenschutz-Modus“ eingebunden, d.h. dass keine Daten über Sie als Nutzer an YouTube übertragen werden, wenn Sie die Videos nicht abspielen. Erst wenn Sie die Videos abspielen, werden die in Absatz 3 genannten Daten übertragen. Auf diese Datenübertragung haben wir keinen Einfluss.

(2) Durch den Besuch auf der Website erhält YouTube die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob YouTube ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei YouTube nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. YouTube speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an YouTube richten müssen.

(3) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch YouTube erhalten Sie in der Datenschutzerklärung. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

§ 12. Ihre Rechte

Sie haben gegenüber dem BMWi folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO
    Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
  • Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO
    Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.
  • Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO
    Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO
    Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den Betroffenen ein.
  • Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und beziehungsweise oder Nutzung, Art. 21 DSGVO
    Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit, für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit diese durch die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben oder öffentlicher sowie privater Interessen rechtfertigt ist. Es gelten die in § 36 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
  • Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
    Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.
  • Recht auf Widerruf der Einwilligung, Art. 13 und 14 DSGVO
    Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt, kann der Betroffene diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund der getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang des Widerrufs unberührt.

Die vorgenannten Rechte können Sie unter den unter §1 genannten Erreichbarkeiten schriftlich geltend machen.

Ihnen steht zudem gemäß Art. 77 DSGVO ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde, der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, zu.

Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch an die unter §1 genannte Datenschutzbeauftragte im BMWi wenden.

§13. Änderung der Datenschutzerklärung (Änderungsvorbehalt)

Diese Datenschutzhinweise können jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften geändert werden. Es gilt die zum Zeitpunkt Ihres Besuchs abrufbare Fassung.